Dienstag, 13. August 2013

CSU Stammtisch vom 11 08 2013 - Klare Aussagen von Dobrindt an unsere Vermieterbetriebe

Natürlich kommt kurz vor den großen Wahlen die Politprominenz auch nach Oberammergau.
Für ein Bierzelt hat es nicht gereicht, aber gut 70 Zuhörer haben sich zum politischen Stammtisch in der alten Post eingefunden.
Dobrindt, Hasselfeldt, Kühn, Dr. Rapp als auch der Mundartforscher Dr. Rowley stellten sich den Fragen der Gäste und plauderten wie eben am Stammtisch üblich, in lockerer Atmosphäre.
Man ging auf die wünschenswerte PKW Maut ein, die Energiewende, die deutsche Sprache auf EU Ebene, das bayrische Selbstwertgefühl, bis hin zur Erkenntnis, das im Wahlprogramm der Grünen das Wort "Müssen" über 100x steht.
Einen ausführlichen Pressebericht finden Sie unter: www.csu-oberammergau.de

Für mich als Touristiker standen zwei aktuelle Themen im Raum, die ich dann als Frage an unsere beiden Bundestagspolitiker gestellt habe:

1. Steht die CSU auch nach der Wahl zu Ihrer Entscheidung, die Mehrwertsteuersenkung bei Vermietungsbetrieben zu verteidigen? ( von 19% auf 7% in 2010 ).
"Ja, im vollen Umfang", sagen Gerda Hasselfeldt als auch Alex Dobrindt unisono.

Gerade im Ammertal wird Diese Nachricht wohl mit Freude vernommen. Mehrere Hundert Betriebe in unserer Region haben die Reduzierung genutzt um zu investieren. Die steigenden Übernachtungszahlen der letzten drei Jahre bestätigen, das der Kunde diese Investitionen Wert schätzt.
Gerade für kleine Häuser mit unserer geografischen Nähe zu Österreich wurde damit ein Stück weit Wettbewerbsgerechtigkeit geschaffen.
Bleibt zu hoffen, das die CSU Ihre Haltung nach der Wahl gegenüber den anderen Parteien behaupten kann.

2. Wie steht die CSU zur  Störerhaftung für Gastronomen / Vermieter ( G / V )  bei Bereitstellung eines Wlan Netzes für deren Gäste?
"Es kann nicht sein, das ein Vermieter für das Surfverhalten seines Gastes geradestehen muss" so Alex Dobrindt.

Das mehr als komplexe Thema wurde schon vom Bundesrat als auch Bundestag wiederholt behandelt, jedoch kommt man im Sinne der G/ V auf keinen grünen Zweig.
Das der G / V aktuell Rechtssicherheit erlangt, müsste er einen externen Hotspotprovider als Anbieter nehmen, was entweder sehr teuer für den Kunden ( z.b. Telekom Hotspot ) oder sehr teuer in der Erstinstallation für den Wirt wird. ( i.d.R von Tausend € und mehr.).
Für kleine Betriebe eine unverhältnismäßige Investition.
Aktuell ist die unklare Rechtslage hier zusammengefasst:
http://www1.wdr.de/themen/digital/wlan118.html

Ich kenne genügend Kolleginnen und Kollegen, die sich wiederholt mit Abmahnschreiben von Anwaltskanzleien beschäftigen müssen. Es ist immer eine kostspielige Zeitverschwendung für den Einzelnen und kann sich über Jahre strecken.
 Es wird höchste Zeit, das Politik und Justiz im Sinne unserer G / V für Rechtssicherheit sorgen.

Zwei Themen dessen weitere Entwicklungen spannend bleiben.

Michael Fux



Dienstag, 6. August 2013

Wellenberg - vom Investor zum Investieren

Die herbe Enttäuschung über die Niederlage der Gemeinderäte / des Bürgermeisters beim Wellenberg Bürgerentscheid ist ja breit in der Presse thematisiert worden. Das "Ob, wie, warum" ist Stoff der Vergangenheit. Jetzt müssen eben Entscheidungen für den Wellenberg auf Basis dieser Abstimmung getroffen werden.
Nach dem Motto: Wenn du keinen Investor holen darfst musst du selbst investieren.
Das wird jetzt gemacht und zwar richtig.
Das Thema energetische Sanierung ist weitgehend abgeschlossen ( die neue Belüftungsanlage fehlt noch - ist aber auf dem Weg, dann ist der Hallenbereich wieder auf dem neuesten Stand )
Auch die Thematik Wohnmobil Stellplatz - La Grappa sollte einer Überprüfung standhalten und zeitnah umgesetzt werden können.

In der letzten Tourismusausschusssitzung vor der Sommerpause wurde das Konzept von Architekt Pohl   ( Dieser hat auch die äusserst erfolgreiche Heisbeckensanierung geplant ), zur Umgestaltung und Verschönerung verschiedener Bereiche des Wellenberges, vorgestellt.
Angefangen von einem neuen Beschilderungskonzept über neue Bepflanzungen und Liegen bis hin zum Umbau des Foyers samt sanitärer Einrichtungen. Hier werden Summen von ca. 200T€ jongliert.
Im Laufe der Sitzung kam man zum Schluss, das für das Foyer, wenn umgestaltet werden soll, natürlich ein neues Kassensystem installiert werden muss ( Kosten ca. 80T€ ), da das alte Kassensystem bekannterweise nur für Parkhäuser geeignet ist, regelmäßig für Ärger sorgt ( so auch am letzten Wochenende wo Gäste des Schwimmbades bis zur Straße anstehen mussten, da das Ticketing nicht funktionierte ) und als klassische Fehlinvestition der Vergangenheit zu verbuchen ist.

Man hat sich darauf verständigt, noch in diesem Herbst zur Schließzeit das Thema sanitäre Einrichtungen und Kassensystem umzusetzen. Die weiteren Punkte sollen im September beschlossen werden.

Das wir natürlich zeitnah die Einnahmeseite weiter verbessern, sprich Gastro und Sauna angehen müssen ( zum Thema Sauna ist ja schon viel passiert ) steht ausser Frage. In der Hoffnung, das in der September Gemeinderatssitzung auch zu diesen Punkten weitere Schritte folgen...

Ob die verbleibenden großen Brocken noch in dieser Legislatur angegangen werden wage ich stark zu bezweifeln, sie werden wohl eher dem neuen Gemeinderat überlassen, da wohl im Herbst / Winter der große Wurf aufgrund des Wahlkampfes ausbleiben wird...

 Als da wären:
1. Umbau, Ausbau, Neugestaltung "Altes Becken"
Wie schon mehrfach angesprochen hätte das Konzept des "sich selbst reinigender Badesee" bestimmt viel Charme.  Die Summe von ca. 1Mio€ steht im Raum
2. Umbau, Neugestaltung Sportbecken
Hier ist ja die Abtrennung zur Hälfte vorgesehen und der vordere Bereich als Kinderplansch und Schwimmanlage angedacht. Die Idee find ich super, da in meinen Augen, die Planschmöglichkeiten für  Kinder bis 3 Jahren sowohl Innen als auch Aussen mehr als dürftig sind.
3. Weitere Planung Rutschenhaus. Tja, da fällt mir immer wieder das Stichwort Kletterhalle ein.

Ohne Ironie sage ich, das es mir richtig Spass macht, hier bei den Gestaltungs- und Sanierungs Maßnahmen für den Wellenberg Entscheidungen mit zu treffen.
Für einen Politiker ist es immer einfacher und leichter,  Geld auszugeben, als es einzusparen: Hier wird es jetzt erst mal ausgegeben...wo dann gespart wird, darüber darf sich dann das neue Gremium ab 2014 den Kopf zerbrechen, wir wurden aktuell ( zumindest in Sachen Wellenberg) per Entscheid davon freigestellt.

Michael Fux

Nur am Rande:
Im letzten Tourismusausschuss, am 31 07 habe ich leider gänzlich Vertreter der Bürgerinitiative vermisst. Hier wurde fast den ganzen Abend über die Zukunft des Wellenberges gesprochen. Deren Meinung zu "Ihrem" Bad hätte mich schon interessiert.
In meinen Augen hat man mit einem wiederholt gewonnenen Bürgerentscheid auch die Verantwortung den weiteren Weg des Schwimmbades mitzugehen und nicht mit Abwesenheit zu glänzen.
Ich habe den Bürgermeister gebeten, der BI das Gestaltungskonzept Pohl ( 100 Seiten Lektüre ) weiterzuleiten und ein Feedback zur Septembersitzung einzufordern.