Donnerstag, 16. Dezember 2010

Schöne Bescherung oder „Ammergauer Alpen friss oder stirb“


Wer hätte gedacht, das nach der gelungenen und überzeugenden Bürgerversammlung bei der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres (15 12 2010 ), gegen 21 Uhr beim sechsten Sitzungspunkt“ Ammergauer Alpen  GmbH– Vertragsverlängerung“,  eine Bombe platzt.
Genau Jene, das der Gemeinderat hier und jetzt zu entscheiden hat, ob die AA GmbH die nächsten 5 Jahre mit weiteren 3 Mio€ Budget seitens Oberammergau ( gem. dem Anteil von knapp 50%) bezuschusst wird oder nicht.
Weshalb die Eile? Bis Gestern war der Kenntnisstand des Gemeinderates, das im Laufe des Jahres 2011 die Verhandlungen mit der AA GmbH zu führen sind, da zum 31 12 2011 der aktuelle Vertrag ausläuft.
Jedoch steht ebenfalls geschrieben, das die Frist zur Kündigung oder Verlängerung ein Jahr vorab ( hier 31 12 2010 ) ausläuft.
Dieses kleine aber feine Detail wurde dem Gremium vorenthalten und 2 Wochen vor Ablauf präsentiert.

Schon im Herbst 2009 habe ich zusammen mit den Freien Wählern Vorschläge im Werkausschuss zur Umstrukturierung der Einlagen zugunsten Oberammergaus präsentiert ( konkret ging es hier um eine Beteiligung der AA an den Marketingausgaben des Wellenberges von ca. €100.000.-p.A ). Dies wurde, aus heutiger Sicht,  seitens des Bürgermeisters nicht mal zur Kenntnis genommen.

Alle  weiteren  angestrebten und schon in die Wege geleiteten Bemühungen der einzelnen Fraktionen (EFO, CSU, Freie Wähler ) um eine Besserstellung der Gemeinde Oberammergaus  in diesem Verbund, sind nun Wünsche ans Christkind

Besserstellungsforderungen wie:
Namensänderung:
Ammergauer Alpen - Oberammergauer Alpen
Stimmrechtsänderung: 
Jede Kommune gleich stimmberechtigt -  stimmberechtigt gemäß Einlage
Einlage:
+ Anteil Oberammergaus 49,9%  auf 39,9%
+ Aufstockung der Gesamteinlage aller Kommunen für den Wellenberg
+ Beteiligung der Leistungsträger  an der Einlage mit entsprechendem Stimmrecht
Und manches mehr steht im Raum oder sollte noch erarbeitet werden.


Die Konsequenz war, das zugestimmt werden musste um den zukünftigen Weg der AA nicht zu gefährden.  Ein Nein hätte das Aus der AA bedeutet und all die aufgebrachten Mühen und Kosten der AA GmbH wären dahin. Wir würden dann wieder von Vorne anfangen.
Wir waren uns fast Alle im Gremium einig:
Die AA sind richtig und wichtig, nur der Bürgermeister stellt sich wie in der Bürgerversammlung öffentlich bekundet quer und torpediert die AA GmbH wie es Ihm gefällt.
Das sich die Nachbargemeinden über die Zustimmung von Oberammergau kaputt lachen werden ist logisch, der Zahlmeister des Verbundes zahlt brav weiter, ohne wenn und aber...
Das nun nachträglich Änderungswünsche zu Ihren Lasten mitgetragen werden ist ein frommer Wunsch, mehr nicht.

Die Gemeinde Oberammergau hat eine grandiose Chance vertan,  Korrekturen im Sinne Oberammergaus an den Verträgen vorzunehmen.


In meinen Augen hat hier der Bürgermeister die alleinige Verantwortung und die einzig logische Konsequenz ist die Niederlegung des Amtes als Vertreter der Gemeinde Oberammergau bei den Ammergauer Alpen. Bestmöglich sollte er freiwillig seinen Posten räumen.
„Wie kann er sich im Verbund  für Oberammergau stark machen, wenn er diesen Verbund gar nicht haben will. Hier muß jemand ran dem der Tourismus etwas bedeutet.“.


Michael Fux

P.s: Diese Ausführungen sind aus einer nichtöffentlichen Sitzung, die Konsequenzen sind für mich aktuell nicht absehbar. In diesem Fall halte ich es wie Wikileaks: Wahrheit ist trumpf!


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